Archiv Politik

US-Grenze zu Mexiko: Protest gegen Migranten in Tijuana geplant

US-Grenze zu Mexiko: Protest gegen Migranten in Tijuana geplant

18.11.2018, 13:47 Uhr

Tausende Migranten aus Mittelamerika warten in der Grenzstadt Tijuana darauf, Asyl in den USA zu beantragen - die Geduld vieler Einwohner ist erschöpft. Doch US-Präsident Trump will sie auf keinen Fall ins Land lassen. mehr...


Härtere Regeln für Geflüchtete: Innenministerium will Zahl der Abschiebungen erhöhen

Härtere Regeln für Geflüchtete: Innenministerium will Zahl der Abschiebungen erhöhen

18.11.2018, 09:39 Uhr

Eine nächtliche Meldepflicht, Post nur noch per Chipkarte: Mit solchen Maßnahmen will Innenminister Seehofer laut Medienbericht Geflüchtete häufiger und schneller abschieben. Auch für Flugbuchungen gibt es Pläne. mehr...

Landesweite Proteste in Frankreich: Ein Volk sieht Gelb

Landesweite Proteste in Frankreich: Ein Volk sieht Gelb

18.11.2018, 09:03 Uhr

Die Geringverdiener in Frankreich begehren auf gegen die Politik von Emmanuel Macron, den sie für einen Präsidenten der Reichen halten. Ihre Wut ist unorganisiert, radikal - und ein unkalkulierbarer politischer Gegner. Eine Analyse von Georg Blume, Paris mehr... Video | Forum ]


Saudi-Arabien: US-Präsident Trump will Bericht zum Khashoggi-Mord veröffentlichen

Saudi-Arabien: US-Präsident Trump will Bericht zum Khashoggi-Mord veröffentlichen

18.11.2018, 08:04 Uhr

Der US-Geheimdienst hält den saudischen Kronprinzen bin Salman für den Auftraggeber am Mord des Kritikers Khashoggi. Nun will sich die US-Regierung dazu äußern - und Details verraten. mehr... Forum ]

Machtkampf zwischen Regierung und Präsident: Rumänien schlittert in die Krise

Machtkampf zwischen Regierung und Präsident: Rumänien schlittert in die Krise

18.11.2018, 07:52 Uhr

Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis erhebt schwerwiegende Vorwürfe gegen die Regierung - seine Gegner werfen ihm Putschpläne vor. Das Land steuert auf eine Staatskrise zu. Von Keno Verseck mehr... Forum ]


Gouverneurswahl: US-Demokrat Gillum räumt Niederlage in Florida ein

Gouverneurswahl: US-Demokrat Gillum räumt Niederlage in Florida ein

18.11.2018, 00:22 Uhr

Er wollte der erste schwarze Gouverneur von Florida werden - jetzt gesteht der US-Demokrat Andrew Gillum seine Niederlage ein. Noch während die Neuauszählung läuft, gratuliert er seinem republikanischen Konkurrenten zum Sieg. mehr... Forum ]

Serbisches Presevo träumt von Abspaltung: Im Tal der Unzufriedenen

Serbisches Presevo träumt von Abspaltung: Im Tal der Unzufriedenen

18.11.2018, 00:09 Uhr

Eine Stadt und ein Tal im Süden Serbiens. Auf den ersten Blick: Idylle. Doch die Menschen hier wollen nur eins - die Abspaltung und den Anschluss an Kosovo. Manche sprechen schon vom bewaffneten Kampf. Aus Presovo berichtet Keno Verseck mehr... Forum ]


Friedrich Merz über sein Einkommen: "Heute verdiene ich eine Million Euro"

Friedrich Merz über sein Einkommen: "Heute verdiene ich eine Million Euro"

18.11.2018, 00:06 Uhr

Friedrich Merz sieht sich selbst als "Teil der gehobenen Mittelschicht" - und ist für diese Äußerung kritisiert worden. Nun nennt der Kandidat für den CDU-Vorsitz sein aktuelles Einkommen. mehr... Forum ]

Affront gegen CDU-Führung: Spahn schlägt Verschiebung des Uno-Migrationspakts vor

Affront gegen CDU-Führung: Spahn schlägt Verschiebung des Uno-Migrationspakts vor

18.11.2018, 00:04 Uhr

"Notfalls unterzeichnen wir eben später": Der Kandidat für den CDU-Vorsitz Jens Spahn fordert eine Abstimmung auf dem Parteitag über den Uno-Migrationspakt. Dabei hatte die Unionsfraktion das Projekt schon abgesegnet. mehr... Forum ]


Fall Khashoggi: CIA-Erkenntnisse setzen Trump unter Druck

Fall Khashoggi: CIA-Erkenntnisse setzen Trump unter Druck

17.11.2018, 22:40 Uhr

Für die CIA ist die Sache laut Medienberichten klar: Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat die Tötung des Journalisten Khashoggi befohlen. Die Trump-Regierung äußert sich zurückhaltender. mehr... Forum ]

Randale in Athen: Autonome liefern sich Straßenschlacht mit Polizei

Randale in Athen: Autonome liefern sich Straßenschlacht mit Polizei

17.11.2018, 21:37 Uhr

12.000 Menschen haben in Athen an den Studentenaufstand gegen die griechische Militärdiktatur von 1973 erinnert. Die Demo verlief friedlich, doch dann warfen Linksextreme Steine und Brandsätze. mehr...

CDU: Kramp-Karrenbauer will alle Ämter niederlegen, falls sie nicht gewählt wird

CDU: Kramp-Karrenbauer will alle Ämter niederlegen, falls sie nicht gewählt wird

17.11.2018, 19:53 Uhr

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will für die Partei nach eigenen Angaben nur noch ehrenamtlich arbeiten, sollte sie die Wahl um den Vorsitz verlieren. Das sei aber keine Erpressung. mehr... Forum ]

Verschollenes U-Boot gefunden: "Welch ein Zufall"

Verschollenes U-Boot gefunden: "Welch ein Zufall"

17.11.2018, 19:14 Uhr

Ein Jahr nach dem Verschwinden herrscht Gewissheit: Eine Suchmannschaft hat das Wrack des argentinischen U-Boots "San Juan" gefunden. Nun werden Details bekannt - doch Angehörige äußern Zweifel. mehr... Forum ]

Syrien: Luftangriff der US-Koalition tötet mindestens 43 Zivilisten

Syrien: Luftangriff der US-Koalition tötet mindestens 43 Zivilisten

17.11.2018, 18:45 Uhr

Bei einem Luftangriff der US-geführten Militärkoalition im Osten Syriens sind Menschenrechtlern zufolge mindestens 43 Menschen getötet worden. Unter den Opfern sind demnach überwiegend Zivilisten. mehr... Forum ]

Parteitag in Magdeburg: AfD setzt in Europa auf drei "natürliche Verbündete"

Parteitag in Magdeburg: AfD setzt in Europa auf drei "natürliche Verbündete"

17.11.2018, 18:41 Uhr

"Das EU-Parlament ist kein Versorgungsposten": AfD-Chef Gauland warnt Parteifreunde indirekt, bei der Europawahl 2019 nur wegen der Diäten zu kandidieren. Auf dem Parteitag wird deutlich, wie sich die Rechten die EU vorstellen. Aus Magdeburg berichtet Severin Weiland mehr... Video | Forum ]

Seehofer-Nachfolge: Manfred Weber will nicht für CSU-Vorsitz kandidieren

Seehofer-Nachfolge: Manfred Weber will nicht für CSU-Vorsitz kandidieren

17.11.2018, 17:25 Uhr

Der EU-Politiker und CSU-Vize Manfred Weber zeigt kein Interesse an Horst Seehofers Posten. Er werde sich auf die Europawahl konzentrieren und stehe "im Moment nicht als Parteivorsitzender zur Verfügung". mehr... Video | Forum ]

Neuer SPD-Kurs: Altmaier lehnt Nahles' Vorstoß zu Hartz IV ab

Neuer SPD-Kurs: Altmaier lehnt Nahles' Vorstoß zu Hartz IV ab

17.11.2018, 16:56 Uhr

Die SPD will den Sozialstaat reformieren und Hartz IV abschaffen. Wirtschaftsminister Altmaier erteilt dem Vorstoß eine Absage. mehr... Video | Forum ]

AfD-Parteitag: Mehrere hundert Menschen protestieren in Magdeburg

AfD-Parteitag: Mehrere hundert Menschen protestieren in Magdeburg

17.11.2018, 15:55 Uhr

Die AfD hat in Magdeburg die Wahl ihrer Kandidaten für die Europawahl im kommenden Mai fortgesetzt. Am Rande der Veranstaltung kam es zu Protesten. mehr...

Brexit-Deal: Minister wollen May zu Nachverhandlung zwingen

Brexit-Deal: Minister wollen May zu Nachverhandlung zwingen

17.11.2018, 15:46 Uhr

Das britische Kabinett droht zu zerbrechen: Laut Medienberichten bedrängen fünf Minister Premier Theresa May, den Brexit-Deal mit der EU zu ändern - sonst wollen sie zurücktreten. mehr... Video | Forum ]

Nationalfeiertag in Tschechien: Regierungschef Babis legt nachts heimlich Blumen an Mahnmal ab

Nationalfeiertag in Tschechien: Regierungschef Babis legt nachts heimlich Blumen an Mahnmal ab

17.11.2018, 14:15 Uhr

Wegen einer Korruptionsaffäre protestieren in Tschechien Tausende Menschen gegen Ministerpräsident Andrej Babis. Der besuchte deshalb nun wohl nachts eine Gedenkstätte. mehr... Forum ]

Hessen: Grüne wollen mit CDU über Koalition verhandeln

Hessen: Grüne wollen mit CDU über Koalition verhandeln

17.11.2018, 12:27 Uhr

Mit gerade einmal 66 Stimmen liegen die Grünen in Hessen vor der SPD - das zeigt das amtliche Ergebnis. Als zweitstärkste Kraft wollen sie nun mit der CDU über eine Neuauflage der schwarz-grünen Koalition beraten. mehr...

Frankreich: Demonstrantin stirbt bei Protesten gegen hohe Spritsteuer

Frankreich: Demonstrantin stirbt bei Protesten gegen hohe Spritsteuer

17.11.2018, 11:31 Uhr

In Frankreich haben Straßenblockaden und Proteste gegen hohe Kraftstoffpreise begonnen. Bei Grenoble kam es zu einem Unglück - eine Autofahrerin überfuhr eine Demonstrantin. mehr... Video ]

Bundeswehr: Scholz will Soldaten länger dienen lassen

Bundeswehr: Scholz will Soldaten länger dienen lassen

17.11.2018, 10:14 Uhr

Zwischen Finanzminister Scholz und Verteidigungsministerin von der Leyen bahnt sich Streit an. Nach SPIEGEL-Informationen will der SPD-Mann die Dienstzeit aller Soldaten verlängern. Ein Affront gegen die Kollegin. Von Matthias Gebauer mehr... Video | Forum ]

Landesweite Protestwelle gegen Macron: Frankreichs wilde Westen

Landesweite Protestwelle gegen Macron: Frankreichs wilde Westen

17.11.2018, 10:07 Uhr

Einen Tag Verkehrsinfarkt durch landesweite Straßensperren: So lautet der Plan einer Protestbewegung in Frankreich. Ihr Erkennungszeichen: gelbe Warnwesten. Für Präsident Macron sind sie ein Problem. Von Georg Blume, Paris mehr... Video | Forum ]

Mexiko: Flüchtlingszug kommt kurz vor US-Grenze ins Stocken

Mexiko: Flüchtlingszug kommt kurz vor US-Grenze ins Stocken

17.11.2018, 09:26 Uhr

Sie haben einen "amerikanischen Traum", US-Präsident Trump will sie aber auf keinen Fall ins Land lassen: Tausende Flüchtlinge nähern sich in Mexiko der Grenze - und sind auch dort nicht überall gern gesehen. mehr... Video ]

Argentinien: Wrack von verschollenem U-Boot entdeckt

Argentinien: Wrack von verschollenem U-Boot entdeckt

17.11.2018, 08:50 Uhr

Vor einem Jahr verschwand die "ARA San Juan" mit 44 Besatzungsmitgliedern. Eine private Firma hat das U-Boot nun 800 Meter unter dem Meeresspiegel entdeckt - und dafür viel Geld eingestrichen. mehr...

Die Lage am Samstag: Mehr reden, weniger operieren

Die Lage am Samstag: Mehr reden, weniger operieren

17.11.2018, 08:32 Uhr

Wie Mediziner neue Wege aus dem Schmerz suchen. Wie Annegret Kamp-Karrenbauer ihren Weg an die CDU-Spitze sucht. Und wie Michelle Obama den Politikbetrieb findet. Die Lage am Morgen. Von Susanne Beyer mehr... Video | Forum ]

9/11-Netzwerk: Dschihadist Zammar will zurück nach Deutschland

9/11-Netzwerk: Dschihadist Zammar will zurück nach Deutschland

17.11.2018, 08:03 Uhr

Die Todespiloten vom 11. September 2001 nennt er "meine besten Freunde": Der Islamist Mohammed Haydar Zammar will nach SPIEGEL-Informationen nach Deutschland zurückkehren. Hier wartet ein Haftbefehl. mehr...

Mohammed bin Salman: CIA macht saudischen Kronprinzen für Khashoggi-Mord verantwortlich

Mohammed bin Salman: CIA macht saudischen Kronprinzen für Khashoggi-Mord verantwortlich

17.11.2018, 02:29 Uhr

Verbindung direkt ins saudische Königshaus: Der Geheimdienst CIA hält Mohammed bin Salman offenbar für den Auftraggeber des Mordes an Kritiker Jamal Khashoggi. Jetzt wächst der Druck auf US-Präsident Trump. mehr... Forum ]

Merkel in Chemnitz: Ab vom Weg

Merkel in Chemnitz: Ab vom Weg

17.11.2018, 00:08 Uhr

Ende August zog eine tödliche Attacke in Chemnitz fremdenfeindliche Übergriffe nach sich - und eine schwere Regierungskrise. Nun hat Kanzlerin Merkel die Stadt besucht, die weiterhin tief gespalten ist. Aus Chemnitz berichtet Anna-Sophie Schneider mehr... Video ]